BPOLI C: Einreise endet in JVA bzw. mit Zurückweisung nach Tschechien
Bundespolizeiinspektion Chemnitz
BPOLI C: Einreise endet in JVA bzw. mit Zurückweisung nach Tschechien
Reitzenhain (ots)
Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz kontrollierten heute Nacht gegen 03:55 Uhr in Reitzenhain im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrolle einen 22-jährigen rumänischen Staatsangehörigen bei der Einreise aus Richtung Tschechien.
Die Überprüfung der Personalien des 22-Jährigen ergab eine Ausschreibung der Staatsanwaltschaft München. Er war vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 1200 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen verurteilt worden.
Da er die offene Geldstrafe nicht begleichen konnte, wurde er in die JVA eingeliefert.
Zudem wurden am gestrigen Tag (07.07.2025) zwei ukrainische Staats- angehörige im Alter von 44 und 46 Jahren in die Tschechische Republik zurückgewiesen. Beide wiesen sich mit gültigen ukrainischen Reisepässen, jedoch ohne erforderlichen Aufenthaltstitel aus. Somit ergab sich der Straftatbestand der unerlaubten Einreise/unerlaubten Aufenthalt. Eine Überprüfung ergab zudem, dass beide ihren Schutzstatus in Rumänien freiwillig aufgegeben hatten.
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Fakten
- Die Einreise endet in JVA bzw. mit Zurückweisung nach Tschechien
- Ein 22-jähriger rumänischer Staatsangehörige wurde in die JVA eingeliefert
- Er war vom Amtsgericht Fürstenfeldbruck wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 1200 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen verurteilt worden.
- Zwei ukrainische Staatsangehörige wurden am gestrigen Tag (07.07.2025) in die Tschechische Republik zurückgewiesen
- Beide wiesen sich mit gültigen ukrainischen Reisepässen, jedoch ohne erforderlichen Aufenthaltstitel aus.
- Der Straftatbestand der unerlaubten Einreise/unerlaubten Aufenthalt ergab sich
- Die Überprüfung ergab zudem, dass beide ihren Schutzstatus in Rumänien freiwillig aufgegeben hatten.
- Die Kontrolle fand gegen 03:55 Uhr in Reitzenhain statt
- Reitzenhain ist ein Ortsteil von Chemnitz
- Die Grenzkontrolle wurde im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrolle durchgeführt
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